Patente auf Pflanzen und Tiere stoppen!

Demo am Europäischen Patentamt in München; Veranstalter: Keine Patente auf Saatgut

Datum
27.03.2019

Ort
11:00 am Bob van Benthem-Platz 1, München

Am 27. März 2019 trifft sich der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamtes (EPA), in dem die 38 Vertragsstaaten vertreten sind, in München. Erneut auf der Agenda: Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Züchtung. Zu den Beratungen des Verwaltungsrates ist nur die Industrie eingeladen. Wir werden es aber nicht zulassen, dass die Interessen der Allgemeinheit außen vor bleiben!

Im Juni 2017 hatte der Verwaltungsrat nach öffentlichen Protesten und nach Vorgaben der EU beschlossen, dass Patente auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlichen Züchtungsverfahren, bei denen keine Gentechnik zum Einsatz kommt, verboten sind. Im Dezember 2018 entschied das EPA jedoch, dass der Beschluss des Verwaltungsrates rechtlich unwirksam sei. Somit könnten diese Patente jetzt doch erteilt werden.

Das Verbot war von Anfang an lückenhaft: Verfahren, bei denen nach dem Zufallsprinzip ausgelöste Mutationen genutzt werden, galten weiterhin als Erfindung. Von derartigen Patenten könnten Tausende von Pflanzensorten betroffen sein, entsprechende Verfahren werden schon seit über 50 Jahren eingesetzt.

Im Ergebnis herrscht jetzt am EPA rechtliches Chaos, das insbesondere von großen Konzernen wie Bayer, Syngenta und BASF missbraucht werden kann, um die Grundlagen unserer Ernährung zu monopolisieren. Sie fordern bereits, dass sogar widerrufene Patente erneut in Kraft gesetzt werden. Das rechtliche Chaos beenden!

  • Schaden von der Allgemeinheit abwenden: Keine weitere Monopolisierung unserer Lebensgrundlagen!
  • Herkömmliche, konventionelle Züchtung muss von Patentansprüchen frei bleiben!
  • Bei Patenten, die im Bereich Gentechnik erteilt werden, muss die Reichweite auf die technischen Verfahren begrenzt werden.

Keine Patente auf Pflanzen und Tiere!

Mittwoch, 27. März, 11:00 am Europäischen Patentamt (EPA), Bob van Benthem-Platz 1, München
Patente auf Pflanzen und Tiere stoppen!
Demo anlässlich eines Treffens des Verwaltungsrats des EPA, zu dem nur die Industrie eingeladen ist
Veranstalter: Keine Patente auf Saatgut
www.no-patents-on-seeds.org/de