Der Bund Naturschutz ist gegen das Freihandelsabkommen TTIP, da die Verhandlungen im Hinterzimmer geführt werden und die Öffentlichkeit nicht ausreichend informiert ist, um was es bei den Verhandlungen geht. Viele Seiten schwören, das „Chlorhühnchen” oder das „Hormonfleisch”, welche zum Symbol des Freihandelsabkommens wurden, werden nicht kommen. Das mag sein. Vom normalen Bürger können aber berechtigte Sorgen wie die Einführung von Investorenschutzklauseln (Schiedsgerichten), welchen Unternehmen das Recht geben würden, gegen den Staat zu klagen und hohe Schadensersatzforderungen für eventuelle Umsatzrückgänge zu verlangen allerdings Realtität werden. Im abgeschlossenen CETA Abkommen mit Kanada beispielsweise ist eine solche Klausel tatsächlich enthalten. Vattenfall könnte so erfolgreich gegen den Atomausstieg klagen und Milliardensummen verlangen, derzeit 4 Milliarden Euro. Verbraucher-, Umwelt- und Tierschutzstandarts, die in Europa gelten könnten ebenfalls aufgrund der Schiedsgerichte und andere Klauseln verwässert werden, Lobbyisten halten Regelungen jeder Art für „Handelshemmnisse”. Dabei steht auch die kommunale Selbstverwaltung auf dem Spiel. Grundsätzlich wird über alles verhandelt. Bildung, Gesundheit, Wasserversorgung, Stromversorgung, u.v.m könnten privatisiert werden, ohne das es einen Rückweg zur Rekommunalisierung gibt (Kommunale Selbstbestimmung im Grundgesetz). Der einzige Punkt, der ausgenommen sein soll, ist audiovisuelle Kunst und „die französische Kultur”. Über alle anderen „Kulturen” möchten Lobbyisten verhandeln. Eines ist sicher: Ob Chlorhähnchen, Schiedsgerichte oder die Verwässerung von Verbraucherschutzstandarts. Der Normale Bürger und auch die Medien wissen es nicht, was auf uns wirklich zukommen wird. Und schon aufgrund dieser Untransparenz sind wir gegen das Freihandelsabkommen.

Was uns außerdem stutzig macht: Die europäische Bürgerinitiative (EBI) „STOP TTIP” wurde ohne weitere Begründungen von der europäischen Kommission nicht zugelassen. Ein deutlicher Verstoß gegen die im Grundgesetz festgelegte Versammlungsfreiheit und der freien Gründung von Vereinen.
Gegen diese Entscheidung muss geklagt werden. Und: Wir sammeln trotzdem Unterschriften gegen das Freihandelsabkommen. Wir sammeln unter den gleichen Bedingungen wie bei einer zugelassenen EBI. Das heisst man muss sich in das Formular mit voller Adresse eintragen, damit die Stimme zählt.
Falls jemand nicht alle Angaben machen will, lassen wir sie/ihn trotzdem mitmachen.

INFORMIERENDE LINKS:

Doku zu den Folgen des Nafta-Abkommens in Mexico (Arte)
DER GROSSE DEAL - GEHEIMAKTE FREIHANDELSABKOMMEN (ARD-DOKU)
Zoom - GEHEIMSACHE FREIHANDEL (ZDF-DOKU)
GEFÄHRLICHE GEHEIMNISSE (ZDF/3SAT-DOKU)
TTIP CETA TISA - WIE USA UND EU DEN FREIHANDEL HINTER VERSCHLOSSENEN TÜREN PLANEN (PHOENIX DOKU)
Streit um ttip - wie viel Freiheit braucht der Handel (Phoenix Diskussion)
SVEN GIEGOLD ZUM FREIHANDELSABKOMMEN
sVEN GIEGOLD ZUM FREIHANDELSABKOMMEN

UNTERHALTENDE LINKS:

FREIHANDELSABKOMMEN IN DER HEUTE SHOW
TTIP ONLINE-GAME

Unterschriften sammeln: